Aktuelles
Der neue Klassenkampf – diesmal andersherum
Kommentar von Max Ullmann Einst das zentrale Motiv der Arbeiterbewegung, scheint der Begriff Klassenkampf aus der Mode gekommen zu sein. Gelegentlich wird er noch von linken Gruppierungen gebraucht, spielt aber im alltäglichen politischen Geschäft keine Rolle mehr. Ob diese Entwicklung Resultat einer sich ändernden Gesellschaftsstruktur oder veränderten politischen Rahmenbedingungen ist, kann sicherlich diskutiert werden. Was…
Wie Demokratie in der Politik als Feigenblatt missbraucht wird
Kommentar von Max Ullmann. Das Wort Demokratie ist zurzeit in aller Munde – ganz besonders im politischen Diskurs. Dabei spielt es so gut wie keine Rolle, ob es sich um nationale oder internationale Angelegenheiten handelt. Jeder behauptet diese einzigartige und unendlich wichtige Errungenschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Und jeder will sich dabei als einzig…
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Kandidaten für den Kreistag
Unsere Kandidaten spiegeln sowohl Vielfalt als auch Stärken des Kreises Paderborn ab. Alle haben einen besonderen Bezug zum Kreis und können mit unterschiedlichsten Kompetenzen und Lebenserfahrungen überzeugen. Dank Ihrer Hilfe konnten wir genug Unterschriften sammeln, um in allen 30 Wahlbezirken des Kreises zur Wahl antreten zu können. Viele Dank! Unsere sieben Kandidaten für die Reserveliste…
Wahlprogramm Kreistagswahl Paderborn 2025
Der Kreis Paderborn braucht eine Partei, die sich für alle Einwohner des Kreises einsetzt und durch eine vernunftgeleitete und sachliche Politik Probleme bewältigt. Mit unserem Wahlprogramm wollen wir die wichtigsten Punkte abdecken. Wir wollen betonen, dass wir bereit sind mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, sofern dies zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen im Kreis Paderborn beiträgt. Link…
Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!
NRWs Kommunen versinken im Schuldensumpf. Über 55 Mrd. € lähmen unsere Städte & Gemeinden. Das ist das Ergebnis verfehlter Politik. Wir fordern einen echten Altschuldenschnitt & eine Reform der Kommunalfinanzen! Informieren Sie sich auf unserer neuen Themenseite.
Plakatkampagne zur Kommunalwahl
Vorstellung der zentralen Plakatkampagne des Bündnis Sahra Wagenknecht zur Kommunalwahl in NRW.
Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht
Ein Plakatspende für das BSW zur Kommunalwahl 2025? So geht’s.
Ein guter Tag für die kommunale Demokratie
Landesverfassungsgericht NRW gibt Organklage des BSW NRW gegen Änderung des Kommunalwahlgesetzes statt – Neues Verfahren zur Sitzberechnung verfassungswidrig Der Verfassungsgerichtshof NRW hat heute die Organklage des BSW und vier anderer Parteien gegen das im letzten Jahr im Landtag NRW von CDU, SPD und Grünen geänderte Kommunalwahlgesetz stattgegeben. Die Gesetzesänderung sieht ein neues Sitzberechnungsverfahren vor, das…